Faschismus bekämpfen!

"Wenn die Leute einem zuhören sollen, reicht es nicht, ihnen einfach auf die Schulter zu tippen. Man muss sie mit einem Vorschlaghammer treffen. Erst dann können Sie sich ihrer Aufmerksamkeit gewiss sein." [John Doe]

In diesem Sinne soll Quintessenz im Subtext meiner diversen Beiträge auf folgendes hinweisen:

Der Feind hat sich aufgestellt. Heute mal nicht in Form des imaginären und internationalen islamistischen Terrors, nein, diesmal - in Person des Dr. Wolfgang Schäuble, Jurist, Bundesinnenminister und ein weitere Flagellant auf dem Weg nach Canossa…

Unverhohlen wie noch nie wagt er in der Druckversion der Bewusstseins-Ingenieure („Der Spiegel“) per Interview, der Demokratie und dem Rechtsstaat Deutschland eine klare Absage zu erteilen.

Nach der gelungenen Inszenierung dilettantischer “Operationen” unter falscher Flagge (Staatsterror!) in Großbritannien und dem Angst schürenden Geschrei der gleichgeschalteten Massenmedien ist der Zeitpunkt für die nächste Stufe in die neue Weltordnung und auf dem sicheren Weg in den Faschismus gekommen: Schäuble will die Verfassung außer Kraft setzen!

“Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern”. Die rechtlichen Probleme reichen “bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, verkündet er. Dabei geht es ihm um die “gezielte Tötung von Verdächtigen”, in der er nur mehr ein “rechtliches Problem” sieht. Und deshalb fährt er fort: ”Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. “

Welche Rechtsfragen wären ungeklärt - abgesehen vom Hirngespinst Osama Bin Laden, das ja immer nur dann mit „brandneuen“ Videos auftaucht, wenn es den Globalisten grade in den Kram passt? Die Rechtslage ist ganz einfach - wird ein Tatverdächtiger ermittelt und sein Aufenthaltsort ausgemacht, wird er verhaftet. Für den Fall, dass mit bewaffnetem Widerstand zu rechnen ist, verfügt Deutschland über zwar umstrittene, aber ausreichend ausgestattete und trainierte Sondereinsatzkommandos. Es erfolgt der Zugriff, bei dem der zu Verhaftende durch den Einsatz von Waffen allenfalls an der Flucht zu hindern ist. Zwölf der sechzehn deutschen Bundesländer erlauben ihrer Polizei darüber hinaus den seit 1973 legalen “finalen Rettungsschuss“. Im Normalfall sollte der Verdächtige jedoch lebend gefangen genommen werden, um ihn dann einem rechtsstaatlichen Verfahren zuzuführen.

Das reicht Herrn Schäuble jedoch nicht! Er will sich und dem vom Terror gepeinigten Volk die Mühsal und Kosten eines langwierigen Verfahrens ersparen und Verdächtige an Ort und Stelle richten. Selbst die Todesstrafe in fragwürdigen Regimes erlaubt noch vorausgehende Scheinprozesse. Nicht einmal das soll es laut Schäuble mehr geben, denn auf die Frage, wie er sich die gezielte Tötung vorstellt, erklärt er: “Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”

Mit anderen Worten: Das gezielte Töten Verdächtiger soll Rechtsstatus erlangen, unliebsame Regimekritiker werden zum Abschuss freigegeben. Regimekritiker? Ja, denn diesen Staat weiterhin demokratisch zu nennen, würde mich zum Komplizen degradieren!

Womöglich bedeutet das im Rechtsverständnis dieses kranken Hirns: Tötung auf Verlangen - wer “Allah” ruft, wird auf schnellstem Wege zu ihm gebracht und wer als Bartträger in der Öffentlichkeit mit Gasflaschen hantiert, kriegt ebenfalls 70 Jungfrauen spendiert.

Der Präventivstaat ist nicht die Vorstufe zum Faschismus - er ist bereits faschistisch!

Als nächstes, denn ein paar Tote stellen noch keine wirkliche Abschreckung dar, sollen laut Schäuble “Gefährder und Verdächtige wie Kombattanten behandelt und interniert werden”. Das hieße, einen rechtsfreien Raum wie Guantanamo zu schaffen. Als Präjudizregel für die Internierung könnte hier die bereits Ende der 90er Jahre eingeführte Ermächtigungsgrundlage des Unterbindungsgewahrsams herhalten. Sie erlaubt eine vorbeugende Inhaftierung, der kein begründeter Verdacht vorausgehen muss. Die Aufenthaltsdauer in den Internierungslagern ließe sich ohne nennenswerte Einschnitte in das Grundgesetz leicht verlängern, wenn man Schäubles Rechtsverständnis folgt. Vielleicht ließen sich die bekannten Lager aus Kostengründen unter dem Motto reaktivieren: Vom Museum zum belebten Schauplatz deutscher Strafrechtsreform.

Schon seit 2004 wird unter deutschen Straf- und Verfassungsjuristen über ein besonderes Strafrecht - das so genannte Feindstrafrecht - für “Staatsfeinde” nachgedacht. Ihnen sollen bestimmte Bürgerrechte verwehrt werden, und sie könnten so außerhalb der geltenden Regeln mit allen denkbaren staatlichen Mitteln bekämpft und verfolgt werden.

Auch ist Schäube der Ansicht, “man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einführen wie in Amerika”. Zwei Menschen, die politisch diskutieren, könnten danach schon eine ernste Verschwörung darstellen, je größer die Gruppe, desto gefährlicher die Verschwörung. Aber damit keiner auf die Idee kommt, dem dann per Videokamera total überwachten öffentlichen Raum physisch aus dem Wege zu gehen und mit seinem politischen Freund telefoniert oder E-Mails austauscht, will der psychopathische Schwabe “etwa ein Kommunikationsverbot im Internet oder mit dem Handy” erlassen.

Verschwörungstheorie oder bittere Wahrheit? In der bundesrepublikanischen Realität ist es schon längst an der Tagesordnung, dass die Regierung mit ihrer Exekutiven oppositionelle Aktivisten/Parteimitglieder rechtswidrig verfolgt. Und mit verfolgen meine ich sicher nicht, dass ein paar gesetzte Straßenförster die nächsten Moslems einlochen, weil sie bei Douglas nach dem neuen „Saddam – Schuld und Sühne Winter Flavour“ gefragt haben. Nein, die Hausdurchsuchungen, Festnahmen, das Aufzeichnen von Telefon- und E-Mail-Verbindungen, Postüberwachung und Verurteilungen erfolgten einzig und alleine deshalb, weil Grundrechte in Anspruch genommen wurden.

Gegen wen richten sich diese Maßnahmen also sonst noch? Gegen Islamisten? Gegen Selbstmordattentäter? Immer weniger Menschen sind bereit, diese Lügen zu akzeptieren. Tatsache ist, diese Maßnahmen richten sich ganz eindeutig gegen die eigene Bevölkerung. Jeder noch so kleine Protest, jedes leise Aufmucken gegen den sich mehr und mehr aufrüstenden Staat, zu dem Merkel gerade noch mit der Forderung des Bundeswehreinsatzes im Inneren den Startschuss gegeben hat, soll im Keime erstickt werden. Diese Maßnahmen finden nicht allein in Deutschland statt, die bedeutenden europäischen Industrienationen beschreiten einen gemeinsamen Weg. In Heiligendamm wurden zum G8-Gipfel bereits Tornados der Bundeswehr eingesetzt, angefordert von der Polizei (!!!!)…

Amerika bildet die Vorherrschaft, Europa folgt als demütiger Vasall. Dabei besonders auffällig, in Deutschland sind alle in Verantwortung stehenden Parteien mit Lizenzen von den Besatzern auf ihren Posten installiert worden. Von SPD/CDU/FDP/Grüne/dieLinke/usw./usf./ect./pp. wird sich das Volk also nicht verlassen können. Im Gegenteil – eben weil es Parteien sind, die von der Elite finanziert und gesteuert werden, streben diese nur das eine Ziel an: Die neue Weltordnung….

Nicht zufällig, sondern mit dem klaren Ziel der Machtkonzentration in immer weniger Händen (die Finanz-Elite) verlieren die europäischen Nationalstaaten mehr und mehr ihre politische und wirtschaftliche Autonomie zugunsten der mit weitgehenden Vollmachten ausgestatteten EU-Kommissare. Die wirtschaftliche Konzentration schreitet in gleichem Maße voran. Bürgeraufbegehren bis hin zu Bürgerkriegen angesichts des sozialen und ökonomischen Raubbaus in der Gesellschaft sind dabei einkalkuliert, sie werden in Kauf genommen und schleunigst niedergeschlagen. Man hat beizeiten vorgebaut: Polizei und Armee stehen bereit, die Internierungslager sind präpariert.

Das alles ist kein Hirngespinst, sondern die konsequente Durchführung des klar umrissenen und formulierten Planes für eine Neue Weltordnung. Keine Verschwörungstheorie, sondern für jeden denkenden Menschen klar erkennbar.

Nehmen wir einmal an, hinter sämtlichen Terroranschlägen steckten tatsächlich islamische Menschen, die sich die Besetzung ihrer Länder und die Bevormundung durch eine fremde Kultur nicht länger bieten lassen wollen. Menschen, die das Recht ihrer Länder auf deren eigene Bodenschätze einfordern, die das Recht auf Selbstbestimmung fordern, die nicht länger fremde Truppen auf ihrem Territorium dulden.

Hat das mit einem einzigen Wort, mit einem einzigen Versuch in den letzten Jahren stattgefunden? Nein.

Der Krieg, der in Deutschland geführt werden wird, ist ein Krieg der Staatsmacht gegen die eigenen Bürger! Wenn wir jetzt nichts sagen, werden wir lange Zeit schweigen müssen.

Erst wenn der letzte "Neonazis" vergast und die letzten "Moslems" zu Tode gefoltert wurden, werdet ihr merken, dass ihr die Nächsten seit…

MikeTheSad (Zeitzeuge)