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03.07.2008 18:52
Nach dem Iren-Nein: Zerbricht jetzt die EU?Hat das irischen „Nein“ zum EU-Vertrag Türen geöffnet, die die EU-Gewaltigen bislang für geschlossen und gedeckelt hielten?Sicherlich setzte sich Polens Schreihals Kaczinsky als Erster in Szene mit einer Meldung, er erachte den Vertrag nunmehr als gegenstandslos. Um diese Meldung abzuschwächen, setzen die Medien sofort nach, indem sie Kaczinsky Widerstand dagegen in den eigenen Reihen bestätigen. Außerdem wird dieser Herr sowieso den Geruch der Abzocke niemals los, bei ihm ist es einfach zu naheliegend, dass es sich bei seinem „Widerstand“ lediglich um die übliche Maulerei handelt, die Sonderkonditionen für ihn zur Folge haben sollen.
Vielleicht hat diesen Herrn auch in Anbetracht der vielen Internet-Meldungen „Danke Irland!“ bewogen, auf den Zug aufzuspringen und von den Deutschen ein „Danke Polen“ erwartet? Kaum anzunehmen. Von der BRD nicht und von den Deutschen ganz gewiss nicht, da fallen einem auf Anhieb ein paar andere Schlagworte ein …  Damit Kaczinsky jedoch weiter in den Schlagzeilen bleibt, titelt der TAGESSPIEGEL „Vom Baumeister zum Totengräber – Polens Presse kritisiert die Ankündigung des Präsidenten Lech Kaczynski, den Lissabon-Vertrag nicht zu unterschreiben. Nur sein Bruder versteht ihn.“ Naja, Zwillinge sollen ja bekanntlich ein besonderes Verhältnis zueinander haben. Viel interessanter ist dagegen, dass das irländische Nein anscheinend Türen geöffnet hat, Mut zum Widerstand gegeben hat, denn immer mehr Stimmen lehnen das zusammengemerkelte Mammut-Monster aus Lissabon ab, oder melden zumindest erhebliche Zweifel an. In Schweden löste diese Verzögerung einen innenpolitischen Streit aus. Während die Regierung auf einer Abstimmung im Reichstag im Herbst besteht, verlangte die sozialdemokratische Opposition erstmals „besondere Vorsicht“ beim Ratifizierungsprozess. Tschechien lehnt den Vertrag mittlerweile auch ab, „Nach dem polnischen hat nun auch der tschechische Präsident angedeutet, die Vorlage nicht zu unterzeichnen / Inkrafttreten immer unwahrscheinlicher“ unkt die BERLINER UMSCHAU, und bereitet den jeweiligen, ungefragten Völkern damit einen schönen Sommer. Auch Österreich befindet sich anscheinend auf einem Gegenkurs zum EU-Vertrag. So berichtet die JUNGE FREIHEIT „Der neue geschäftsführende SPÖ-Chef Werner Faymann und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer haben die Abkehr von ihrem bisherigen Pro-EU-Kurs verkündet. "In den Diskussionen um den Reformvertrag wurde ein Unbehagen mit der Europäischen Union und ihrer Politik artikuliert, das uns allen zu denken geben muß", erklärten die SPÖ-Spitzen in der vergangenen Woche in einem Brief an die Kronen Zeitung. "Dieses generelle Unbehagen fand auch im irischen Referendum über den Lissabon-Vertrag seinen Ausdruck. Die SPÖ respektiert das Ergebnis der irischen Volksabstimmung uneingeschränkt." Erstmals liest man von einer Regierung, dass sie neben mangelnder Transparenz, das „Demokratiedefizit der EU“ beklage, was in der erfreulichen Mitteilung gipfelt, „künftige EU-Vertragsänderungen sollten durch Volksabstimmungen entschieden werden.“ Auch Italien hat sich seit dem Regierungswechsel bei den Widersachern eingereiht. TELEPOLIS führt hierzu aus: „Auch in Italien wurde nach dem Regierungswechsel die Forderung nach grundlegenden Änderungen am Vertrag laut“ Sarkozy, der Europa nun ein halbes Jahr lang als EU-Ratspräsident erfreut, hat dafür wenig Verständnis. Er will zunächst nach Polen reisen und dort aufräumen, seinen Busenfreund Kouchner schickt er nach Tschechien, um dort nach dem rechten zu sehen. Über die Pläne, die anderen Aufmucker plattzumachen, ist noch nichts bekannt, das dürfte aber noch kommen. Zu hoffen bleibt, dass – sofern es sich um Tatsachenmeldungen und nicht um Sommerlochspinnereien handelt – eine für alle Völker Europas erfreuliche Entwicklung stattfindet. Die EU entwickelt sich immer deutlicher zu einer EUdSSR, das wird seit der Karamellbonbon- und Gurkenkrümmungsverordnung selbst dem Gutmenschen klar. Die UdSSR ist gescheitert, auch wenn es lange gedauert hat. Aber, die Zeiten ändern sich, und wie oft hat man schon festgestellt, dass die Erde sich seit einigen Jahren schneller zu drehen scheint… Hier eine Stellungnahme von Commandante Don:
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