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02.07.2008 09:58
Polnische Präsident unterzeichnet EU-Vertrag nichtDer polnische Präsident Lech Kaczynski will den EU-Reformvertrag nicht unterzeichnen. Nach der gescheiterten Volksabstimmung in Irland sei der Vertrag "gegenstandslos", sagte Kaczynski in einem Interview mit der Zeitung "Dziennik". Das polnische Parlament hat den Vertrag bereits ratifiziert, doch muss Kaczynski diesen Schritt noch durch seine Unterschrift beurkunden, damit er Rechtskraft erlangt. Erst am Montag hatte der deutsche Präsident Köhler mitgeteilt, dass er den Vertrag wegen eines ausständigen Urteils des deutschen Bundesverfassungsgerichts vorerst nicht beurkunden wird. Das Urteil dürfte erst nächstes Jahr vorliegen. Es sei schwer zu sagen, wie es mit dem Vertrag von Lissabon nun weitergehe, sagte der polnische Präsident in dem Interview weiter. Die Behauptung, die EU könne ohne den Reformvertrag nicht weiter existieren, sei aber "nicht seriös". Kaczynski wies auch das Argument zurück, seine Unterschrift unter den Vertrag wäre ein "Signal" für die Fortführung des Ratifizierungsprozesses auch in Irland. Seht euch an was in der SU war, der gleiche Geist regiert diese EU und ihr droht das gleiche Schicksal. Die irische NO-Kampagne wurde von Rupert Murdoch unterstützt und finanziert und zwar weil er und seine Freunde eine Sonderzone für sich In Irland und GB haben wollen. Für mich sind die letzten Ereignisse in Bezug auf die EU-Ablehnung SPÄTESTENS seit Horst Köhlers "NEIN" ein Indiz für "ein Attentat unter falscher Flagge", welches nun bevorstehen könnte. Der Entschluss, Europa in eine Diktatur zu verwandeln, ist gefallen und zwar bei Köpfen weit über den Regierungen. Dafür ist diesen Leuten jedes Mittel recht, sie haben es oft genug bewiesen. Also bitte keine falschen Hoffnungen. Dieser Vertrag ist doch nur eine Aufwärm-Übung. Wenn man mal bedenkt, was für Pläne und Vorbereitungen in den Schubladen schlummern, auf was sich diese Leute vorbereiten, um an der Macht zu bleiben. Das sind diktatorische Polizeistaatsmethoden, die in den Startlöchern stehen. Ich bin fest davon überzeut, daß ein großes Unwetter bevorsteht. Ich sage es nochmal deutlich: Diese Leute sind kurz davor, den Sack zuzuziehen. Man darf also gespannt sein, mit welchen Tricks und Methoden weiter am europäischen Grab geschaufelt wird - zur Not eben auch mit einem neuen "Terroranschlag", vielleicht in Irland?
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